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Unsere Juristen, Treuhänder und Berater kennen Ihre Anliegen aus zahlreichen persönlichen Beratungsgesprächen. Antworten zu den gängigsten Fragen finden Sie auf unserem Blog.
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Kategorienarchiv ‘Recht & Rechtsformen’

Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Vereinsbeschlüssen

Die Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Vereinsbeschlüssen ist im Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt. Vereinsbeschlüsse, die gegen das Gesetz oder die Statuten verstossen, können von jedem Mitglied, das nicht zugestimmt hat, beim Richter angefochten werden. Beschlüsse, die schwerwiegende Verletzungen zum Inhalt haben, sind nichtig. mehr

Die Organisation des Vereins nach Schweizer Recht

Zur Organisation des Vereins gehören die gesetzlich vorgeschriebenen Organe. Jeder Verein braucht eine Vereinsversammlung und einen Vorstand. Falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, muss zusätzlich eine Revisionsstelle gewählt werden. mehr

Was für Rechte haben Vereinsmitglieder?

Vereine können die Rechte ihrer Mitglieder grundsätzlich frei in den Statuten bestimmen. Die gesetzlichen Rechte kann man in Mitwirkungs-, Vermögens- und Schutzrechte unterteilen. Auf diese wird in diesem Beitrag näher eingegangen. mehr

Was für Pflichten haben Vereinsmitglieder?

Vereine sind bei der Bestimmung der Pflichten ihrer Mitglieder grundsätzlich frei. Wenn die Statuten die Pflichten nicht regeln, kommen die gesetzlichen Regeln im Zivilgesetzbuch (ZGB) zur Anwendung. Auf diese wird in diesem Beitrag näher eingegangen. mehr

Ablauf einer Fusion nach Fusionsgesetz

Durch die Fusion können zwei Gesellschaften zu einer einzigen Einheit verschmelzen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die verschiedenen Schritte bei der Durchführung einer Fusion. mehr

Übertragung von Aktiven und Passiven durch Vermögensübertragung

Die Vermögensübertragung erlaubt die einfache Übertragung von Aktiven und Passiven eines Unternehmens als Ganzes. Dabei müssen die Formvorschriften der einzelnen Vermögensteile nicht beachtet werden. Das ist eine erheblich Erleichterung, wenn man viele unterschiedliche Vermögenswerte übertragen will. mehr

Umwandlung der Rechtsform – braucht es eine Handelsregisteränderung?

Unternehmen können ihr Rechtskleid grds. ohne eine vorgängige Liquidation wechseln. Das Gesetz bestimmt abschliessend welche Umwandlungen zulässig sind. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, muss jede Umwandlung der Rechtsform dem Handelsregister angemeldet werden. mehr

Einwendung und Einrede – die Verteidigungsmittel des Schuldners gegen die Forderung des Gläubigers

Aus einem Vertrag ergeben sich typischerweise gegenseitige Verpflichtungen und Ansprüche. Diese Ansprüche kann der Gläubiger, bei Nichtleistung des Schuldners, auf dem Rechtsweg durchsetzen. Der Schuldner kann diesem Forderungsrecht die beiden Verteidigungsmittel der Einwendung und Einrede entgegenhalten. Dabei richtet sich die Einwendung gegen den Bestand der Forderung als solche und die Einrede hemmt die Durchsetzbarkeit der […] mehr

Welche Unternehmensformen müssen sich in das Handelsregister eintragen lassen?

Wer ein kaufmännisches Unternehmen führt, ist verpflichtet, sich in das Handelsregister eintragen zu lassen (Art. 934 Abs. 1 OR). Unternehmen haben aber auch ein Recht sich eintragen zu lassen, wenn sie unter einer Firma ein Geschäft betreiben, das nicht eingetragen werden muss (Art. 934 Abs. 2 OR). mehr

Öffentlicher Glaube im Handelsregister

Öffentlicher Glaube ist dort von Bedeutung, wo sich ein gutgläubiger Dritter auf einen Eintrag im Handelsregister verlässt und sich im Nachhinein herausstellt, dass der Eintrag unrichtig ist. Ein richtiger und korrekt publizierter Eintrag im Handelsregister entfaltet eine positive Publizitätswirkung nach Art. 933 Abs. 1 OR (vgl. Blog-Eintrag). Wie verhält sich aber mit Eintragungen, die nicht mit […] mehr

Deklaratorische und konstitutive Wirkung

Eine Eintragung im Handelsregister kann zwei Wirkungen haben. Entweder eine konstitutive (rechtsgestaltende) oder deklaratorische (rechtsfeststellende) Wirkung. mehr

Wie ändert man den Zweck einer Gesellschaft?

Der Gesellschaftszweck ist Richtlinie für die Geschäftspolitik und zwingender Inhalt bei einer Eintragung in das Handelsregister bei sämtlichen Gesellschaftsformen. Eine Änderung des Gesellschaftszwecks muss beim zuständigen Handelsregisteramt angemeldet werden. mehr

Kapitalerhöhungen – braucht es eine Handelsregisteränderung?

Kapitalgesellschaften wie die AG und GmbH verfügen über ein statutarisch festgesetztes Kapital, weshalb man jede Kapitalerhöhung- oder Herabsetzung beim Handelsregister anmelden muss. mehr

Sitzverlegung / Domiziländerung

Sitz- und Domizilveränderungen betreffen alle Gesellschaftsformen in der Schweiz und müssen beim zuständigen Handelsregisteramt angemeldet werden. mehr

Der Wechsel der Firma (Name einer Gesellschaft) benötigt eine Handelsregisteränderung

Wechselt eine Personen- oder Kapitalgesellschaft ihre Firma muss dies beim zuständigen Handelsregister aktualisiert werden. mehr