Von Michele Blasucci, 24. April 2015

Was für Pflichten haben Vereinsmitglieder?

Vereine sind bei der Bestimmung der Pflichten ihrer Mitglieder grundsätzlich frei. Wenn die Statuten die Pflichten nicht regeln, kommen die gesetzlichen Regeln im Zivilgesetzbuch (ZGB) zur Anwendung. Auf diese wird in diesem Beitrag näher eingegangen.

Den Vereinsmitgliedern stehen grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten zu (Art. 67 Abs. 1 ZGB). Von diesem Grundsatz kann der Verein jedoch abweichen und eine andere Regelung in seinen Statuten vorsehen. Pflichten können auch in Reglementen verankert sein, diese müssen wiederum auf einer statutarischen Grundlage beruhen.

In der Bestimmung der Rechte und Pflichten ist  der Verein grundsätzlich frei (Art. 63 ZGB). Die gesetzlichen Regelungen, soweit sie nicht zwingend sind, kommen deshalb nur zum Einsatz, wenn die Statuten keine eigene Regelung vorsehen (sog. dispositive gesetzliche Regelungen).

Die Pflichten des Vereinsmitglieds können in vermögensrechtliche und nichtvermögensrechtliche Pflichten unterteilt werden.

Vermögensrechtliche Pflichten

Mitgliederbeiträge können nur verlangt werden, wenn sie in den Statuten vorgesehen sind und die Beitragshöhe objektiv bestimmbar ist (zulässig wäre z.B. 50 CHF pro Jahr, 5% des steuerbaren Einkommens; unzulässig wäre dagegen: „je nach gegenwärtigem finanziellen Bedarf des Vereins“). Die vermögensrechtlichen Pflichten können über einen Mitgliederbeitrag hinausgehen und z.B. auch eine unbeschränkte Haftung oder eine Nachschusspflicht vorsehen.

Nichtvermögensrechtliche Pflichten

Persönliche Leistungspflichten werden im Gesetz nicht explizit aufgeführt, sind aber im Vereinsleben weit verbreitet. So sehen viele Vereine eine statutarische Teilnahmepflicht an Vereinsanlässen und Mitgliederversammlungen vor. Vereinsmitglieder haben eine allgemeine Treuepflicht, d.h. sie haben alles zu unterlassen, was den Vereinsinteressen (die sich aus dem Vereinszweck ergeben, vgl. Blogeintrag) schaden könnte.

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