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Kategorienarchiv ‘Recht im Allgemeinen’
Der Firmenname ist das erste Erkennungsmerkmal von Unternehmen und hilft diesen, sich von der Konkurrenz abzuheben. Der Grundsatz der Firmenausschliesslichkeit soll verhindern, dass Unternehmen aufgrund gleichartiger Geschäftsfirmen verwechselt werden. Das Schweizer Obligationenrecht stellt klare Anforderungen an die Bildung von Geschäftsfirmen. Zu den drei zentralen Grundsätzen des Firmenrechts gehört neben der Firmenwahrheit und der Firmenklarheit auch […] mehr
Wer Forderungen vor Gericht geltend machen will, muss sichergehen, dass diese weder verjährt noch verwirkt sind. Obwohl sie im Alltag häufig als Synonyme verwendet werden, handelt es sich bei der Verjährung und der Verwirkung um zwei verschiedene Rechtsbegriffe, die unterschiedliche Folgen nach sich ziehen. Unterschied Verjährung und Verwirkung Wer im Geschäftsleben Forderungen auf dem Gerichtsweg […] mehr
Während dem COVID-19-Lockdown ist die Zahl der Online-Bestellungen in nie dagewesene Höhen geschossen. Riesig ist die Freude, wenn die lang ersehnte Handtasche oder PS5 endlich im Briefkasten liegt. Aber was passiert eigentlich, wenn die bestellte Ware nicht eintrifft? Ob man den Kaufpreis dennoch bezahlen muss oder Anspruch auf Ersatz hat, hängt von der Gefahrentragung beim […] mehr
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 entschieden, das revidierte Erbrecht auf den 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen. Im Zentrum der Erbrechtsrevision steht die Lockerung des Pflichtteilsrechts, welche die Verfügungsfreiheit des Erblassers massgeblich erhöht. Künftig wird es Erblassern möglich sein, faktische Lebenspartner oder Stiefkinder stärker zu begünstigen. An seiner Sitzung […] mehr
Am 13. Juni 2021 stimmt die Schweiz über das COVID-19-Gesetz ab. Das Gesetz soll die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie lindern und die medizinische Versorgung gewährleisten. Wird das Gesetz nicht angenommen, tritt es am 25. September 2021 ausser Kraft. Unterstützung für COVID-19-Betroffene Im Frühling 2020 hat der Bundesrat Finanzhilfen zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie […] mehr
Ein wichtiger Schritt bei der Gründung des eigenen Unternehmens ist die Wahl des Firmennamens. Die Firma muss nicht nur den rechtlichen Anforderungen genügen, sondern auch die Zielkunden ansprechen. Vielen Gründern fällt es deshalb schwer, sich für einen Namen zu entscheiden. Bei der «Firma» handelt es sich um die juristische Bezeichnung für den Namen eines Unternehmens. […] mehr
Bei fast jedem Vertragsabschluss werden sie beigelegt: die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Vom Kunden werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Regel vorbehaltlos akzeptiert, denn kaum je ist es zumutbar, diese tatsächlich zu lesen. Egal, ob Sie einen Kaufvertrag für ein neues Sofa abschliessen, sich ein Fitnessabo zulegen oder ein Facebook-Konto eröffnen, Sie werden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) […] mehr
Der Darlehensvertrag ist einer der gebräuchlichsten Verträge im Geschäftsleben. Unternehmer, die finanzielle Mittel benötigen, nehmen zu diesem Zweck meist ein Darlehen auf. Damit es später nicht zu Konflikten kommt, gibt es beim Abschluss eines Darlehensvertrags einiges zu beachten. Wer jemandem Geld leiht, tut gut daran, einen Darlehensvertrag abzuschliessen. Das gilt umso mehr im Geschäftsleben. Anderenfalls […] mehr
Wer ein eigenes Unternehmen gründet, muss meist auch eigene Geschäftsräume mieten. Ob Fitnessstudio, Friseursalon oder Schreinerei: bei der Miete von Geschäftsräumen ist Vorsicht geboten, denn es gelten andere Regeln als bei der Wohnraummiete. Unternehmensgründer tun gut daran sich vorgängig über die Besonderheiten der Geschäftsraummiete zu informieren. Wer ein eigenes Unternehmen betreibt, benötigt in der Regel […] mehr
Viele Gesellschaften sehen sich mit einer Vielzahl von Forderungen von Gläubigerinnen und Gläubigern konfrontiert. Es kann passieren, dass eine eigentlich gesunde Gesellschaft aufgrund eines unvorhersehbaren Ereignisses in Schieflage gerät und die Forderungen nicht mehr rechtzeitig beglichen werden können. Schnell folgen Betreibungen, Klagen und es droht die Überschuldung. Anstatt den Konkurs anzumelden, kann die Gesellschaft beim […] mehr
Anfang Jahr ist Art. 734f OR über die Vertretung der Geschlechter im Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung in Kraft getreten. Der Schweizer Gesetzgeber hat mit seiner Entscheidung, die Bestimmung einzuführen, ein Zeichen gesetzt, denn Geschlechterquoten sind bis heute ein kontrovers diskutiertes Thema. Seit der Bundesrat im November 2016 den Entwurf zur Revision des Aktienrechts verabschiedet hat, […] mehr
Architekten nehmen bei der Erstellung von Bauten eine Schlüsselrolle ein. Häufig sind sie von der Planungsphase über die Vergabe von Bauarbeiten bis zur Bauleitung in den ganzen Bauprozess involviert. Kommt es vor der Fertigstellung des Gebäudes zum Zerwürfnis, kann dies unangenehme Folgen haben. Ausgangslage Neben der klassischen Planung sind Architekten häufig in den ganzen Prozess […] mehr
Bei einer Zession oder Forderungsabtretung überträgt ein Gläubiger eine offene Forderung an eine Drittperson. Es kommt demnach zu einem Wechsel des Gläubigers. Die Zession wird häufig zur Besicherung von Krediten oder zur Beschaffung von Liquidität verwendet. Zession kurz erklärt Bei einer Zession oder Forderungsabtretung gemäss Art. 164 ff. OR überträgt ein Gläubiger (Zedent) eine offene […] mehr
Das Stockwerkeigentum in der Schweiz hat aufgrund der günstigen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren einen grossen Aufschwung erlebt insbesondere, weil Kaufen gegenüber Mieten finanziell attraktiver geworden ist. Die Verschuldung der privaten Haushalte ist entsprechend auf ein Höchstniveau gestiegen. Viele Eigentümer sind sich zu wenig bewusst, dass neben den Zinskosten auch entsprechende Rückstellungen für künftige Sanierungen […] mehr
Wenn Personen ungefragt Videos und Filme auf Streaming-Plattformen hochladen, verletzen sie nicht nur die Rechte von Kulturschaffenden, sondern schädigen diese auch in finanzieller Hinsicht. Indem die Hosting-Provider in die Pflicht genommen werden, soll die Online-Piraterie bekämpft und Urheber besser geschützt werden. Wenn Streaming-Plattformen wie kinox.to oder Putlocker Filme und Serien ohne die Zustimmung der Urheber […] mehr