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Kategorienarchiv ‘Recht im Allgemeinen’
Aktualisiert am 5. Juni 2023 Mit dem Markenschutz können grafisch darstellbare Zeichen geschützt werden, so dass eine Verwendung durch andere Unternehmen nicht mehr zulässig ist. mehr
In der Schweiz müssen gewisse Domizilvorschriften beachtet werden. Bei juristischen Personen muss der Sitz in den Statuten geregelt werden und der Sitz wird im Handelsregister eingetragen. mehr
Es kommt immer wieder vor, dass im Ausland lebende Personen – seien es Schweizer oder Ausländer – in der Schweiz eine Gesellschaft gründen möchten. Ist dies aber überhaupt möglich? mehr
Von Kassra Palenzona,
7. April 2022
Veröffentlicht in | AG, GmbH, Neugründungen, Recht im Allgemeinen, Standorte, Startup-Szene, STARTUPS.CH | Kommentare
Veröffentlicht in | AG, GmbH, Neugründungen, Recht im Allgemeinen, Standorte, Startup-Szene, STARTUPS.CH | Kommentare
Die Firma ist der Name eines Unternehmens, das im Handelsregister eingetragen ist und im Rechtsverkehr verwendet wird. Ihnen steht es grundsätzlich frei, Ihre Firma zu benennen (OR 950). Es gibt jedoch einige Regeln und Einschränkungen, die es zu beachten gilt, wenn man seine Firma eintragen lassen möchte. mehr
Von Kassra Palenzona,
11. März 2022
Veröffentlicht in | AG, Anderes, Einzelfirma, GmbH, Kollektivgesellschaft, Recht & Rechtsformen, Recht im Allgemeinen | Keine Kommentare
Veröffentlicht in | AG, Anderes, Einzelfirma, GmbH, Kollektivgesellschaft, Recht & Rechtsformen, Recht im Allgemeinen | Keine Kommentare
Wer ein eigenes Unternehmen gründet, muss dieses in einem ersten Schritt in das Handelsregister eintragen lassen. Die Eintragung beinhaltet zentrale Informationen und gibt Dritten Auskunft über eine Gesellschaft. So gut wie jede Person, die hierzulande ein eigenes Unternehmen gründet, muss, bevor sie mit der Geschäftstätigkeit so richtig loslegen kann, dieselbe Hürde passieren: das Handelsregister. Was […] mehr
Mit dem Franchisingvertrag räumt der Franchisinggeber dem Franchisingnehmer gegen ein Entgelt das Recht ein, seine Waren und Dienstleistungen zu vertreiben. Der Franchisingnehmer kann ihm Rahmen des Franchisingvertrags das Know-how sowie die Marke des Franchisinggebers nutzen. Durch einen Franchisingvertrag wird der Franchisingnehmer gegen eine Entschädigung zum Vertrieb der Produkte und Dienstleistungen des Franchisinggebers berechtigt. Im Rahmen […] mehr
Mit dem Lizenzvertrag erlaubt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer gegen eine Gebühr die Nutzung eines Immaterialguts. Lizenzverträge können unter anderem Marken, Patente, Designs oder Urheberrechte zum Gegenstand haben. Durch einen Lizenzvertrag verpflichtet sich der Lizenzgeber dem Lizenznehmer im Gegenzug für eine Lizenzgebühr die Benutzung eines immateriellen Guts oder eines Immaterialgüterrechts zu gestatten. Obschon in der Wirtschaft […] mehr
Mit dem Alleinvertriebsvertrag räumt der Lieferant dem Abnehmer ein exklusives Bezugsrecht für seine Waren ein. Der Abnehmer wiederum vertreibt die Waren in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Der Alleinvertriebsvertrag zählt zu den Innominatkontrakten, das heisst den gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen. Obschon der Alleinvertriebsvertrag nicht in einem Gesetz verankert ist, hat er in der Wirtschaft […] mehr
Mit Abschluss eines Leasingvertrags überlässt der Leasinggeber dem Leasingnehmer einen Gegenstand während einer festen Zeitdauer gegen ein Entgelt zur Nutzung. Bei Vertragsabschluss geht das Erhaltungsrisiko des Leasingobjekts auf den Leasingnehmer über. Der Begriff des Leasings leitet sich vom englischen Verb «to lease» (zu Dt. vermieten oder verpachten) ab. Wie es der Name bereits suggeriert, zeichnet […] mehr
Mit Abschluss einer Mäklervertrags verpflichtet sich der Mäkler für eine Provision einem Auftraggeber Gelegenheiten zum Vertragsabschluss zu vermitteln oder diesem gegenüber mindestens nachzuweisen. Der Mäklervertrag (Art. 412 ff. OR) ist ein zweiseitiger Vertrag, bei dem der Mäkler gegen eine Vergütung, den Mäklerlohn, dem Auftraggeber Gelegenheiten zum Vertragsabschluss vermittelt oder diesem gegenüber zumindest nachweist. Unterscheidung zwischen […] mehr
Mit Abschluss eines Agenturvertrags verpflichtet sich der Agent für eine Provision gegenüber dem Auftraggeber zur dauernden Vermittlung von Geschäften oder dem Abschluss von Geschäften in fremdem Namen und auf eigene Rechnung. Der Agenturvertrag (Art. 418a ff. OR) ist ein zweiseitiger Vertrag, bei dem sich der Agent gegen eine Vergütung, die Provision, zur dauernden Vermittlung von […] mehr
Am 28. November 2021 stimmt die Schweiz über die Justiz-Initiative ab. Die Justiz-Initiative will, dass Bundesrichter künftig nicht mehr vom Parlament gewählt, sondern mittels Los bestimmt werden. Die Schweizer Demokratie fusst auf dem fundamentalen Prinzip der Gewaltenteilung. Um eine Machtkonzentration in der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu verhindern, schreibt das mit der Bundesverfassung von 1848 eingeführte Prinzip […] mehr
Der Wechsel des Namens ist für Unternehmen eine grosse Sache und will gut überlegt sein. Lernen Sie jetzt, welche Gründe für eine Umfirmierung sprechen, welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringt und was es dabei zu beachten gilt. Als Umfirmierung wird in der Fachsprache die Namensänderung eines Unternehmens bezeichnet. Dabei spielt es keine Rolle, […] mehr
Wer bei Vertragsverhandlungen seine vorvertraglichen Pflichten verletzt, kann selbst dann haftbar gemacht werden, wenn später kein Vertrag zustande kommt. Diese vorvertragliche Haftung wird als culpa in contrahendo bezeichnet. «Ich schulde dir nichts, schliesslich haben wir keinen Vertrag abgeschlossen.» – So oder ähnlich versuchen sich regelmässig Leute ihren Verpflichtungen zu entziehen. Obschon weit verbreitet, ist diese […] mehr
Die Firma zeichnet Unternehmen aus und grenzt diese voneinander ab. Um die Reputation zu schützen und Verwechslungen zu vermeiden, können die Inhaber von Geschäftsfirmen rechtlich gegen den Gebrauch gleichartiger Firmennamen vorgehen. Die Wahl der Firma ist ein aufregender Moment für jeden Unternehmer. Mit der Eintragung ins Handelsregister beginnt ein neues Abenteuer. In ihrer Entscheidung sind […] mehr