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Wo kann ich ein Patent anmelden?

Steht nach der Patentrecherche (vgl. Blog-Beitrag) fest, dass die Erfindung tatsächlich neu ist, melden Sie das Patent am besten so schnell wie möglich beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) an.



 
Die Erfindung ist vom Anmeldedatum an geschützt. Auch erhalten Sie mit der Anmeldung das sog. Prioritätsrecht im Ausland. Dieses gilt zwölf Monate lang, d.h. Sie können innerhalb dieser Frist Ihr Patent auch im Ausland (mit dem Datum der Anmeldung in der Schweiz) anmelden.

Als Patentinhaber haben Sie das Recht, Dritte vor gewerbsmässiger Nutzung (Herstellung, Verkauf, Import/Export, Werbung) Ihrer Erfindung auszuschliessen. Das Patentrecht besteht jedoch nur in dem Land, in dem das Patent angemeldet ist. Es erlischt spätestens 20 Jahre nach der Anmeldung. Solange das Patent gültig ist, können Sie frei darüber verfügen, d.h. Sie können es auch verkaufen.

Die Anmeldegebühr beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) beträgt CHF 200.–. Nicht zu vergessen sind die früher verursachten Kosten für die Recherche sowie den Patentanwalt. Auch gibt es wiederkehrende Gebühren: In der Schweiz bezahlt man ab dem fünften Jahr seit der Anmeldung jährlich CHF 420.– um das Patent aufrecht zu erhalten.

Wichtig: Zwischen der Anmeldung und der Patenterteilung durch das IGE dauert es durchschnittlich drei bis vier Jahre.  Das Patentieren einer Erfindung braucht also Zeit.

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2 Kommentare zu “Wo kann ich ein Patent anmelden?

    • Guten Tag
      Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir Ihnen im Rahmen der Blog-Kommentare nicht die ganze Vorgehensweise im Detail erklären können. Die wichtigsten Informationen ergeben sich aber bereits aus dem Blog-Eintrag. Andernfalls kontaktieren Sie am besten das IGE.
      Freundliche Grüsse

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