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Vertretung von Zweigniederlassungen ausländischer Firmen

Eine Rechtseinheit im Ausland (z.B. eine GmbH) ist grundsätzlich befugt, Zweigniederlassungen in der Schweiz zu errichten. Es stellt sich die Frage, wie diese Zweigniederlassungen vertreten werden müssen.

Dieser Beitrag wurde am 16. Dezember 2015 aktualisiert. Der neue Beitrag ist unter diesem Link verfügbar.

Gemäss Art. 935 Abs. 2 OR muss für solche Zweigniederlassungen ein Bevollmächtigter mit Wohnsitz in der Schweiz und mit dem Recht der geschäftlichen Vertretung bestellt werden. Der Bevollmächtigte muss ebenfalls im Handelsregister eingetragen werden. Die zur Vertretung der Zweigniederlassung berechtigte Person muss (nach herrschender Lehre und Praxis) zumindest mit einer Einzelprokura nach Art. 458 ff. OR zeichnen. Nur eine Handlungsvollmacht nach Art. 462 OR genügt nicht. Die zur Vertretung befugte Person muss alle Arten von Rechtshandlungen vornehmen können, die der Betrieb der Zweigniederlassung mit sich bringen kann. Darunter fallen somit auch aussergewöhnliche Rechtshandlungen.

Vgl. zur Prokura & Handlungsvollmacht Blog-Beitrag.

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