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Plattform Liability – Sollen Online-Plattformen für ihre Inhalte haften?

Online-Plattformen, wie Youtube oder Amazon, kommt eine Schlüsselrolle in der digitalen Welt zu: sie verbinden die Anbieter und Konsumenten von Musik, Videos und anderen Inhalten. Problematisch ist dies dann, wenn besagte Inhalte gegen den Willen des Urhebers im Internet zur Verfügung gestellt wurden.

Geschäftsmodell von Online-Plattformen

Verschiedene Online-Plattformen produzieren selbst keine Inhalte, sondern stellen lediglich die notwendige Infrastruktur zur Verfügung damit andere Personen Werke und Produkte bereitstellen können. Während YouTube es seinen Nutzern ermöglicht Videos hochzuladen, stellt Amazon primär eine Plattform zum Verkauf von Produkten zur Verfügung. Dieses System ermöglicht es Anbietern und Kunden zu kommunizieren und Handel zu treiben. Durch die Bereitstellung einer übergreifenden Infrastruktur wird der Austausch erleichtert und Transaktionskosten reduziert. Probleme treten auf, wenn die Anbieter Produkte offerieren, zu dessen Bereitstellung sie nicht berechtigt sind;  beispielsweise wenn jemand ohne Erlaubnis einen urheberrechtlich geschützten Film auf YouTube hochlädt oder aber ein gefälschtes Markenprodukt auf Amazon veräussert. Es stellt sich die Frage, ob die Online-Plattformen eine Mitverantwortung an diesen Rechtsverletzungen tragen und dafür haftbar gemacht werden sollten. In diesem Fall würden nicht nur die schädigenden Anbieter, sondern auch die Plattformbetreiber zur Verantwortung gezogen werden. Neben rechtswissenschaftlichen Gesichtspunkten gilt es vielmehr auch ökonomische Überlegungen zu Berücksichtigen. Unterschiedliche Gründe sprechen für und/oder gegen eine Haftung der Online-Plattformen.

Pro Plattform Liability

Der Hauptgrund, welcher für eine Plattformhaftung spricht, besteht darin, dass die Betreiber einer Online-Plattform am einfachsten kontrollieren können welche Inhalte zur Verfügung gestellt werden. Schliesslich sind die Plattformbetreiber in der Lage über die gesamte Infrastruktur zu verfügen, zu überwachen was von den Anbietern hochgeladen wird oder auch Inhalte zu löschen. So entfernt z.B. YouTube regelmässig Videos von der Plattform aufgrund der Rüge einer Urheberrechtsverletzung. Ein anderes Argument besteht darin, dass Plattformbetreiber von den Aktivitäten der Anbieter profitieren. In der Regel erhalten sie eine finanzielle Entschädigung in Form einer Nutzungsgebühr, Kommission oder durch Aufschaltung von Werbung auf ihrer Plattform. Es scheint nur logisch, dass die Plattformbetreiber verpflichtet werden ihr Geschäft sauber zu halten. Nicht zuletzt stellt die Haftplicht auch einen Anreiz dar Algorithmen zu entwickeln, welche widerrechtliche Inhalte aufspüren.

Contra Plattform Liability

Sind Online-Plattformen für ihre Inhalte verantwortlich bringt das auch einige Probleme mit sich. Es entstehen hohe Markteintrittskosten für Unternehmen, denn jede Online-Plattform benötigt Algorithmen zur Überwachung der hochgeladenen Inhalte. Kleine Dienste, welche sich den finanziellen Aufwand nicht leisten können, werden verdrängt oder können gar nicht erst in den Markt eintreten. Eine Monopolisierung ist die Folge. Ferner besteht die Gefahr, dass das Business Modell von Online-Plattformen zerstört wird. Fallen die Überwachungskosten höher aus als der aus dem Geschäft resultierende Gewinn, werden die Betreiber ihren Dienst einstellen. Es ist ausserdem fraglich, ob es überhaupt notwendig ist Online-Plattformen eine Verpflichtung zum Monitoring der zur Verfügung gestellten Inhalte aufzuerlegen. Viele Plattformen überwachen bereits freiwillig die angebotenen Werke und Produkte, weil eine Rechtsverletzung nicht nur dem Anbieter des Inhalts, sondern auch dem Ruf der Online-Plattform selbst schadet.

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