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Patentrecht in a nutshell – Was ist ein Patent?

Wer ein innovatives Startup gründet, muss unter Umständen ein Patent anmelden, um seine Ideen vor Nachahmern zu schützen. Erfahren Sie im Beitrag was genau ein Patent ist, wie es funktioniert und was es Ihnen nützt.

Das Schweizer Patentrecht ist im Bundesgesetz über die Erfindungspatente (PatG) sowie der zugehörigen Verordnung über die Erfindungspatente (PatV) geregelt.

Schutz für technische Erfindungen

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es soll verhindern, dass neuartige Erfindungen von Nachahmern kopiert werden. Das Patent gewährt dem Erfinder das Recht, seine Erfindung als einziger gewerblich zu nutzen (Art. 8 PatG). Nur wenn einem innovativen Kopf die ausschliesslichen Nutzungsrechte an seiner Erfindung eingeräumt werden, hat er ein Interesse daran diese mit der Welt zu teilen. Ein Patent erlaubt ihm zu bestimmen, wer seine Erfindung herstellen und verkaufen darf. Entwickelt beispielsweise Novartis ein neues Medikament, dann wird die Basler Firma die Zusammensatzung nur teilen wollen, wenn sicher steht, dass Roche und Co. das Arzneimittel nicht einfach kopieren können. Schliesslich hatte Novartis hohe Forschungs- und Entwicklungskosten, welche durch den Verkauf des neuen Medikaments amortisiert werden sollen. Stehen keine zukünftigen Gewinne in Aussicht, hat die Firma gar nicht erst ein Interesse daran nach neuen Heilmitteln zu forschen.

Bekanntgabe der Idee

Das Patentrecht räumt folglich dem Erfinder während einer bestimmten Zeit ein ausschliessliches Gebrauchsrecht ein und im Gegenzug teilt dieser seine Idee mit der Öffentlichkeit. Die Schutzdauer im Schweizer Patentrecht dauert 20 Jahre (Art. 14 PatG). Während dieser Zeit können Fachpersonen das Herstellungsverfahren und die Funktionsweise der Erfindung studieren, kopieren und weiterentwickeln. Nach Ablauf der 20 Jahre können andere Hersteller das Produkt auf den Markt bringen. Dies führt zu Wettbewerb auf dem Markt und einer Reduktion der Preise. Im Pharmamarkt zum Beispiel kommen nach Ablauf des Patentschutzes die Generika auf den Markt, diese sind meist weitaus günstiger als das Originalprodukt.

Dem Patentrecht kommen folglich verschiedene Funktionen zu. Es gibt einen Anreiz überhaupt nach neuen Erfindungen zu forschen (Anreizfunktion) und diese zu vermarkten (Kommerzialisierungsfunktion). Ausserdem dient es dazu innovative Erfindungen öffentlich bekannt zu machen (Informationsfunktion).

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