Wie soll meine Firma heissen?
Die Firma ist der Name eines Unternehmens, das im Handelsregister eingetragen ist und im Rechtsverkehr verwendet wird. Ihnen steht es grundsätzlich frei, Ihre Firma zu benennen (OR 950). Es gibt jedoch einige Regeln und Einschränkungen, die es zu beachten gilt, wenn man seine Firma eintragen lassen möchte.
Firma in der Schweiz
Zunächst mal gilt das Wahrheitsgebot sowie das Täuschungsverbot (OR 944). Die eigene Firma “Müller Bäckerei GmbH” zu nennen, wenn man tatsächlich Dienstleistungen im Bereich der Unternehmensberatung erbringt, ist unzulässig, da es täuschend ist. Somit müssen tätigkeitsbeschreibende Bestandteile der Firma vom Zweck des Unternehmens gedeckt sein.
Ist Ihre Firma dann im Handelsregister eingetragen, gilt der Schutz der Firma grundsätzlich schweizweit (OR 951). Dies bedeutet, dass Ihre Firma nicht ein zweites Mal im Handelsregister eingetragen werden kann. Bei der Einzelfirma gilt der Schutz jedoch nur in der gleichen Gemeinde (OR 946 I).
Ein weiteres Risiko ist die Verwechslungsgefahr. Falls Ihre Firma ähnlich lauten sollte, wie schon eingetragene Firmen, besteht das Risiko, dass Sie ein Abmahnschreiben mit der Aufforderung der Firmenänderung erhalten. Somit empfiehlt es sich, eine Firma zu wählen, die sich von bestehenden Firmen stark abgrenzt. Zur Überprüfung der schon bestehenden Firmen kann der zentrale Firmenindex (zefix.ch) konsultiert werden.
Somit lohnt es sich, die Firma sorgfältig auszusuchen und die entsprechenden Vorabklärungen (ähnliche bestehende Firmen und Marken) vorzunehmen. So ersparen Sie sich eine aufwändige und kostenpflichtige nachträgliche Änderung der Firma.
Einzelnunternehmen
Beim Einzelunternehmen besteht die Einschränkung, dass der Nachname des Inhabers zwingend Teil der Firma sein muss (OR 945 I). Zudem darf bei einem Einzelunternehmen kein Zusatz gewählt werden, der auf ein Gesellschafterverhältnis hindeutet (OR 945 III). Zum Beispiel könnte man das Einzelunternehmen nicht “Müller und Partner” oder “Müller AG” nennen.
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