Von Startups.ch, 12. Dezember 2023

Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Die korrekte Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen ist sehr wichtig, da damit allfällige Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können. Nachfolgend erfahren Sie einige zentrale Punkte, die Sie bei der Formulierung von AGB beachten sollten.

Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen kann die Vertragsabwicklung für Jungunternehmer massgeblich vereinfachen. Bei Massendienstleistungen sind AGB sinnvoll, da nicht jedes Mal Zeit aufgewendet werden muss, für die Aushandlung von nebensächlichen Bedingungen.

Ungewöhnlichkeits- und Unklarheitsregel

Zu beachten sind nebst Art. 8 UWG auch die Ungewöhnlichkeits- und Unklarheitsregel. Die Ungewöhnlichkeitsregel besagt, dass auf ungewöhnliche Formulierungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen explizit hingewiesen werden muss. Dies kann erfolgen, in dem die Bestimmungen fett gedruckt werden. Grund dafür ist die sogenannte Globalübernahme der Kunden. Bei AGB geht der Gesetzgeber davon aus, dass der Kunde die einzelnen Bestimmungen nicht explizit liest und somit eine Globalübernahme vornimmt. Daher muss auf Ungewöhnliches explizit hingewiesen werden.
Die Unklarheitsregel kommt zur Anwendung, wenn eine Formulierung der allgemeinen Geschäftsbedingungen unklar ist. Sie besagt, dass eine solche Bestimmung gegen den Verfasser ausgelegt wird (in dubio contra stipulatorem). Dies dient also dem Schutz der Konsumenten.

Aufbau und Inhalt von AGB

Es empfiehlt sich ein einfacher Aufbau in dem alle wesentlichen Punkte geregelt werden.

1. Geltungsbereich
(Wo gelten die AGB und wie kann davon abgewichen werden.)

2. Leistungen
(Umschreibung der erbrachten Leistungen und wer diese wann erbringen muss.)

3. Preise
(Sind die Preise inkl. MWST oder nicht; Regelung allfälliger Rabatte und Skonti.)

4. Lieferung
(Regelung der Lieferungsmodalitäten.)

5. Gewährleistung und Haftung
(Evtl. Beschränkung der Haftung auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.)

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(In der Regel wird die Anwendbarkeit von Schweizer Recht vereinbart. Der Gerichtsstand gibt darüber Auskunft, wo eine Rechtsstreitigkeit ausgetragen werden muss.)

Die Juristen von STARTUPS.CH helfen Ihnen gerne bei der Ausarbeitung Ihrer AGB. Dank der langjährigen Erfahrung können wir Jungunternehmer umfassend beraten.