Von Michele Blasucci, 14. April 2010

Schutz von geistigem Eigentum – Patentschutz – Ist meine Erfindung neu?

Viele technische Erfindungen sind leider oft nicht neu und können deshalb nicht mehr patentiert werden (vgl. Blog-Beitrag). Ein Patentschutz ist in diesem Fall nicht mehr möglich.

 
Deshalb ist es ratsam, vor der Patentanmeldung eine Recherche über die bereits existierenden “Erfindungen” durchzuführen. Eine kostenlose Recherche ist im Internet unter www.espacenet.com möglich. Espacenet ist eine Patentdatenbank, die Zugriff auf ca. 70 Millionen Patentdokumente bietet. Ist die Suche im Internet erfolglos, heisst das aber noch nicht, dass es das Patent tatsächlich nicht gibt. Zu empfehlen ist dann eine Suche in professionellen Spezialdatenbanken wie z.B. beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unter www.ip-search.ch. Hier erfahren Sie auch Wesentliches zum aktuellen Stand der Technik.  Eine Recherche beim IGE kostet ca. CHF 2’000.–. Auch besteht die Möglichkeit einen Patentanwalt, der Zugriff auf internationale Datenbanken hat, mit Recherchen zu beauftragen, um ganz sicher zu sein, dass die “Erfindung” neu ist.

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