Was sind AGB?
Durch AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen) werden für eine Vielzahl von Verträgen gewisse Bedingungen, die zwischen den Parteien gelten sollen, vereinbart. Es handelt sich um vorformulierte Bedingungen, weshalb diese im Einzelfall nicht ausgehandelt werden. Die AGB nennt man daher auch vorgedruckte Vertragsbestimmung oder das “Kleingedruckte”.
In der Schweiz gibt es für AGB wenige spezifische Rechtsnormen.
Einzig UWG 8 versucht, als spezifische Norm die AGB-Problematik zu entschärfen. Der Artikel verbietet missbräuchliche AGB. Beispielsweise dürfen die AGB keine Klauseln enthalten, welche für die Kunden unvorhersehbare und ungerechtfertigte Nachteile bedeuten.
Ansonsten gelten für AGB die Bestimmungen des Obligationenrechts und die Rechtsprechung.
Anwendung finden die AGB vor allem im Bereich der Massendienstleistungen, wie z.B. bei einem Unternehmen, welches mit Waren handelt.
Durch die AGB werden Geschäftsabläufe rationalisiert: Die Abwicklung von Verträgen wird erleichtert durch eine gewisse Einheitlichkeit. So können im Rahmen der AGB einheitliche, für jeden einzelnen Vertrag gleichlautende Liefer- und Zahlungsmodalitäten vereinbart werden.
AGB sind ein hilfreiches Werkzeug, um für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Bedinungen zu schaffen. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass dadurch für den Kunden keine Nachteile entstehen.
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